Politik

Für eine Jägerinnenkompanie

Das Jahr 2016 beginnt mit der großen Unsicherheit, wie sich die Fluchtbewegungen auswirken werden – auch in Vorarlberg, auch in Dornbirn.
Köln hat diese Unsicherheiten noch befeuert. Sollen sich jetzt alle Frauen und Mädchen in Selbstverteidigung üben? Oder einen Pfefferspray besorgen?  (Damit wurden Mitarbeiter/innen des Dornbirner Rathauses zwecks der Begegnung mit „Wutbürger/innen“ ausgestattet.)
Gleichzeitig behauptet der Landeshauptmann: "2016 ist für Vorarlberg ein Jahr der Sicherheit".  Damit bezieht er sich auf die diskutierte Streichung der Jägerkompanie in der Walgaukaserne.

Kein weiterer Geheimdienst in Österreich!

Mit dem geplanten Staatsschutzgesetz erhält das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) die Befugnisse eines Nachrichtendienstes, obwohl es eine Polizeibehörde ist. Es darf dann unbeschränkt jeden überwachen und braucht dafür weder Richter noch Staatsanwalt. Es bedarf lediglich eines begründeten Gefahrenverdachts. Allerdings gibt es keine klaren Regeln, wo und wie die Begründung vorzulegen ist.

Mädchencafé statt Rolls Royce Museum - warum eigentlich?

Gleich vorneweg: Es geht nicht um entweder oder. Das Rolls Royce Museum in Dornbirn zieht Besucher an und ist das Ergebnis eines privaten Engagements. Nicht notwendig ist jedoch die hohe Förderung von Stadt und Land für das Gebäude, in dem das Museum untergebracht ist: 130.000 Euro, je zur Hälfte von Stadt und Land aufgebracht, werden als Miete vom Rolls Royce Museum direkt an die Eigentümerfamilie weiter gereicht. Unwahrscheinlich, dass eine derartig hohe Miete an diesem Standort am Markt zu erzielen wäre.

Langsamer Mord

So hat ein Mitarbeiter des deutschen Umweltbundesamtes den „Abgasskandal“ der Autoindustrie genannt. Und genau das ist es: langsamer Mord.

Die Fahrzeuge pusten Gift in unsere Atemluft. Früher war es Blei, jetzt ist es „nur noch“ Ruß, Stickoxid, CO2 und Staub. Grenzwerte werden um ein Vielfaches überschrittten, dabei sind die Grenzwerte bereits Kompromisse, die uns zumuten, eine bestimmte Menge an Gift verarbeiten zu können. Doch an wem wurde das gemessen? Am gesunden Erwachsenen? Am Säugling? Am bereits an Asthma erkrankten Kind?

Kommunikationsworkshops auf der SOLIKON 2015 in Berlin

September ist Konferenzzeit und Gelegenheit sich zu vernetzen. 2015 bin ich mit Eric vom 10.-13.9. an der TU Berlin bei der Konferenz für Solidarische Ökonomie. Wir bieten dort zwei Workshops an und werden einen Stand mit WLAN, Cloud-Diensten und Pirate Box aufbauen und eine Netz-Initiative lüften, die nach Koriander riecht (1. Stock bei Cafeteria).

Kommunikation für Initiativen

Verbrannte Erde oder doch blühende Wiesen? Gute Gründe, nicht Kulturhauptstadt werden zu wollen

Montage: Vase 480 v. Chr. Europa und der Stier mit Wappen der Stadt Dornbirn

 

Dornbirn in einer Reihe mit San Sebastiàn, Wrocław (Breslau), Aarhus, Paphos, Leeuwarden, Valetta, Matera und Plowdiw? Das werden die Kulturhauptstädte 2016 bis 2019 sein, das steht schon fest. 2015 sind es Plzeň (Pilsen) und Mons.

Und in einer Reihe mit Graz 2003 und Linz 2009? Also Dornbirn 2024 gemeinsam mit einer noch nicht bekannten estnischen Stadt? Keinesfalls aber in einer Reihe mit Wien, Rom, London, die niemals Kulturhauptstädte Europas werden, es aber dennoch sind?

Und jetzt: An die Arbeit

Am 15. März Woche wurde in Dornbirn die Gemeinderatswahl geschlagen. Es ist Zeit kurz zurück, vor allem aber nach vorn zu blicken.

Seit Herbst 2013 gab es sechs grüne Wahlsiege, kleine und große Sprünge: Es begann mit der Nationalratswahl, einem kleinen Sprung von 2% plus, bei dem durch das erstmalige Antreten der Neos die Zuwächse unter den Erwartungen blieben (speziell in Vorarlberg).

Eine grüne (Vize-)Bürgermeisterin für Dornbirn? Ja, das geht!

Es gibt so viele Dinge, die wir Grüne in Dornbirn umsetzen wollen - und da geht es nicht nur um Großprojekte. Die Lebensqualität lässt sich oft mit ganz einfachen, kleinen Maßnahmen verbessern. Und in große Vorhaben muss die Bevölkerung mehr eingebunden werden. Fangen wir mit dem Kleinen an:

Seiten

RSS - Politik abonnieren